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Klartext

3. August 2009

Grundgesetz-Verstösse werden bei der SPD in Sachsen jetzt mal billigend in Kauf genommen …

(Gast208) Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetztes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetzt!

Thomas Jurk: Hallo lieber „Pirat“. Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. Ich persönlich hoffe darauf, dass wir das Problem lindern, wenn wir den Kunden von Kinderpornografie das Leben schwerer machen. Wenn deshalb irgendwo auf der Welt nur ein Kind nicht zu pornogrfischen Bildern mißbraucht wird, hat sich das gelohnt.

Quelle: Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen bei freiepresse.de
via law blog

Update 2009-08-06:
wahlplakat-spd4
gefunden bei Fonzo

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Bash – Schluß mit dem Vergessen!

30. Juli 2009

Leo übersetzt „bash“ mit „Schlag“ aber auch mit „große Feier“. Den Computerfreunden sei mitgeteilt, daß die shell der erste Treffer ist 😉
Und da ich german-bash folge und auch immer mal gerne bei FML vorbeischaue, ist es mir eine Freude, heute eine noch recht junge Perle in der Bash-Szene vorzustellen: polit-bash.org
Dort soll eine ganz ernst gemeinte Sammlung von Poltiker-Zitaten entstehen …

Und da ich diese Idee ziemlich genial fand, haben wir uns hingesetzt, noch abr4 mit an Bord geholt und nun sind wir hier. Wir hoffen dass die Idee im Netz ebenso Anklang findet wie bei uns. Gerade zur Wahlkampfzeit, so hoffen wir, könnte diese Seite vielen von Nutzen sein um sich über Kandidaten, Parteien und deren Aussagen zu informieren.
Aber auch darüber hinaus kann es nicht schaden, eine sichere Quelle für Zitate zu haben, die man irgendwo mal gehört hat und die einem vielleicht noch im Hinterkopf herumspuken. Gerade in der Politik ist es schließlich wichtig, dass man auf jedes einzelne Wort wert legt und sich vorher gut überlegt was man sagt.
Aussagen, die bei der Bevölkerung nicht gut ankommen, werden in der Politik ja oft schnell von den Politikern selbst oder ihrer Partei unter den Teppich gekehrt. Aber damit soll nun Schluss sein: denn wir finden, es ist Zeit, der Politik zu zeigen, dass das Internet nichts vergisst.

Also HIER findet das Anklang!

Eine Woche

21. Juli 2009

Eine aufregende Woche hier in SH … ein echtes Doku-Drama.
Vor nur 7 Tagen ging es ja nur um 2,9 Mio – heute beschliessen sie tatsächlich, ganz öffentlich und ernsthaft den Landtag aufzulösen und Neuwahlen herbeizuführen!
Eine deutlichere Bankrotterklärung ist kaum Vorstellbar – nur ein Rücktritt von PHC würde das noch toppen.
Und dann kommt der Marnette nochmal hoch und orakelt von zukünftigen Verlusten bei der HSH. Manche wollen sogar auffällige Zurückhaltung bei der „Verteidigung“ des PHC erkannt haben – wir werden sehen 😎

Es bleibt die Frage nach der Zukunft: die aktuellen Protagonisten PHC und Stegner der bisherigen Regierungs-Koalition können sich beide nicht ernsthaft zur Wahl stellen. Sie werden es aber wohl trotzdem tun.

Ich gehe wählen! Zu jeder Wahl zu der ich gehen darf! Und ich wähle ganz egoistisch. Und wenn der Gewählte mich nicht mehr überzeugt, dann wähle ich eben einen anderen / eine andere Partei!

Update: Ein schöner Kommentar auf tagesschau.de

HSH mal wieder

14. Juli 2009

Das ist ja schon beeindruckend: 1.400.000€ auf die Kralle und noch 1.500.000€ zum 60sten als Rente!
Der Herr Nonnenmacher muss ja ein wahres Ausnahmetalent sein…
Und wieso fängt dessen Rentenzeit eigentlich mit 60 an? Bei seinem Alter sollte das doch erst nach 66 Jahren und 10 Monaten sein.
Was ich auch nicht verstehe: wieso bekommt der überhaupt einen Bonus? Auf der einen Seite wird gesagt, der Bonus sei 2008 (ohne Angabe des Monats) vertraglich vereinbart worden. Nun war er ja bis Nov. 2008 Finanzvorstand, was bedeuten könnte, das ihm in dieser Eigenschaft ein Bonus in Aussicht gestellt wurde. Andererseits wird mit seiner Mehrfach-Belastung durch kommissarische Ausübung weiterer Posten argumentiert. Das aber ist ja erst nach November 2008 der Fall.
In einem Vertrag zu der ersten Möglichkeit müssten sich ja Bedingungen für die Zahlung des Bonus finden – schwer vorstellbar das die erreicht wurden; zumindest wenn man von der staatlichen Rettung absieht. Und in der anderen Variante würde es bedeuten, daß man NACH Beginn der Krise derartige Summen versprochen oder doch zumindest in Aussicht gestellt hat.

Egal wie es nun tatsächlich dazu kam – in meinen Augen ist das eine politische Bankrotterklärung!

Trösten wir uns damit, daß die Herren in Nadelstreifen nicht nur uns hier in SH/HH ver*rschen – in den USA zeigt Goldman Sachs wie man’s im großen Stil macht ….

Update (2009-07-15): Der NDR hat eine schöne Chronologie zu den Ereignissen rund um die HSH erstellt.

Schedule

30. Juni 2009

solange das Wetter gut ist, bin ich am Strand oder segeln …
Das lenkt wunderbar ab von den alltäglichen Sorgen und Nöten 😉

Life’s a beach 😉

Ohne Worte

25. Juni 2009
RIP Artikel 5

RIP Artikel 5

Quelle: AK Vorrat

Kieler Woche

19. Juni 2009

Da ja hier tatsächlich Leser regelmäßig vorbeischauen, möchte ich kurz eine Kieler Woche Pause ankündigen.
Und in den vergangenen zwei Wochen habe ich ein anderes Blog geschrieben (Turnfest) bzw. einfach keine Zeit und Lust gehabt.

Vielen Dank den treuen Lesern und bald geht’s weiter hier – versprochen!